Dr. Thomas Schulte

Dr. Thomas Schulte
Dr. Thomas Schulte Rechtsanwalt in Berlin

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Dr. Thomas Schulte, Reputationsrecht, Kapitalanlagerecht, Hilfe, Bankenrecht, Fachanwalt, Verbraucherschutz, Hilfe, Dr. Schulte und Partner, Dr. Tintemann, Dr. Kraatz, Kim Oliver Klevenhagen

Freitag, 28. August 2015

Huch - Arbeitsunfähigkeit wegen Handystrahlung -----

Anwältin in Frankreich erreicht Rente...

Krank durch Strahlen.....

Anwalt Bruno Wolf verlangt geringe Strafe: Mandant habe einfach ein Talent nicht abgeschlossene Autos zu finden.....von Dr. Thomas Schulte

Der Kanarienvogel brauchte Futter, meine Oma hatte ihre Tage, es gibt ja tausende Entschuldigungen und Gründe für Straftaten.

Hier probierte es der Anwalt mit der These: was kann mein Mandant für sein gottgegebenes Talent. Es sei nun mal so, dass bei den Spaziergängen des Berufskriminellen zu Erholungszwecken ständig Kraftfahrzeuge im Wege stehen, die leider nicht

abgeschlossen 

sind.

Talente über Talente




Strafbefehl über 1,65 Mio E wegen Autokennzeichen aus Plastik

Automobilzulieferers Brose Michael Stoschek nun laut BR einen Strafbefehl über 1,65 Millionen Euro erhalten haben. Der Unternehmer hat bereits Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, sodass es nun zur Verhandlung vor dem Amtsgericht kommt.

http://www.anwalt.de/rechtstipps/kennzeichenmissbrauch-millionenstrafe-fuer-folienkennzeichen_072474.html

Donnerstag, 27. August 2015

Ekelhaft - Überfall auf dem Friedhof -

Drei Jahre Haft für Friedhofsräuber

Erst zückte er ein Messer, dann riss er sein Opfer zu Boden: Nach einem Raubüberfall auf dem Friedhof von Wattenscheid ist ein 30-jährige Mann am Mittwoch zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Besonders edel: Die Frau hat dem Täter im Prozess verziehen.





Werbung auf Anwaltsrobe unzulässig - auf dem Hemd schon


OLG Hamm verbietet die Werbung

Erlaubt - dicker Hals und Hemd mit Aufdruck - Werbung auf der Robe ist verboten. 


Streit mit dem eigenen Anwalt - Berliner Schlichtungsstelle hilft bundesweit....

Besser erst zur Schlichtungsstelle, wenn man unzufrieden ist.

Kunstwerk: Idee Dr. Thomas Schulte - Ausführung Maia Nangle und Team 2014
Der Mandant ist der König der Anwalt rät und hilft.



Mittwoch, 26. August 2015

Polizist mit Handy im Straßenverkehr erlaubt?


Die Polizei mit Mobiltelefon an der Hand. Ist das zulässig? Das Bild jedenfalls sorgt für viel Spott im Internet.

§ 23 der Straßenverkehrsordnung (STVO) steht in Absatz 1a „Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.“

Ist das erlaubt? Natürlich ist das erlaubt! Warum?

Betrug durch Abfischen von Daten - von Dr. Thomas Schulte



Kontoauszüge können schockieren, insbesondere wenn Kriminelle das Konto abräumen.

Montag, 24. August 2015

Mit dem Messer im Gesicht der Nebenbuhlerin - und was passiert dann...

Die Redakteurin der Zeit hat behutsam eine Veränderung unseres Rechtssystem in an einem Beispiel beschrieben. Aus Eifersucht zerschneidet die Täterin während eines nächtlichen Überfall das Gesicht der Nebenbuhlerin.

Weder Täter noch Opfer erkennen die Autorität des deutschen Gerichts an und sabotieren das Verfahren. Warum ist das bei manchen Familien, Clans, religösen Gemeinschaften so?

Lesen Sie hier: Selbstjustiz wird üblich

Es ist verstörend, wenn das staatliche Gewaltmonopol durch kleine Tricks ausgebremst werden kann.

Haftungsrisiko für Makler – Neuabschluss Rechtsschutzversicherung Dr. Schulte und Partner weist auf Haftungsfalle hin



Der Deutsche ist nicht gern alleine, in allen Lebensfragen ist ein Versicherungsmakler an seiner Seite. Dieser muss sehr aufpassen, wenn er seinem Mandanten die Kündigung einer Rechtsschutzversicherung empfiehlt. Wenn die neue Rechtsschutzversicherung dann im Schadensfall nicht eintritt, ist der Katzenjammer groß.

Prüfungspflichten und Risikoanalyse

Der Makler darf nicht einfach eine bestehende Versicherung kündigen, sondern er muss er-forschen, ob die neue Versicherung ausreichenden Versicherungsschutz bietet. Allgemeines Wissen:


Rechtsanwältin Dorn im Konflikt mit Rechtsanwalt Thomas Schulte - Schlagabtausch vor dem Amtsgericht

Rechtsanwalt Thomas Schulte vor dem Gericht: Meine Mandantin möchte doch nur bei Netto bleiben.

Hintergründe hier:

Filialleiterin aus Geringswalde klagt gegen Discounter Netto

Nach der Kündigung verlangt die in Hartha beschäftigte Frau eine Abfindung. Doch die Parteien können sich nicht auf Anhieb einigen.


Geringswalde/Hartha. Im Streit einer Netto-Filialleiterin aus Geringswalde mit dem Discounter hat es noch keine Einigung gegeben. Vor wenigen Tagen wurde der Fall am Döbelner Amtsgericht verhandelt.
Eine halbe Stunde war für den Termin angesetzt. Doch die Verhandlung zog sich in die Länge. Sie bestand mehr aus Pausen, als aus konstruktiven Gesprächen. Immer wieder verließen die Klägerin und die Beklagte mit ihren Rechtsanwälten gemeinsam den Saal zu individuellen Absprachen - letztlich ohne Einigung.
Zum Fall: Nach rund 15 Jahren Arbeit beim Discounter Netto in Hartha hatte dessen Filialleiterin am 17. Juli die Kündigung erhalten. Dagegen setzt sich die Geringswalderin zur Wehr. Die Hintergründe, die zur Verhandlung geführt haben, lässt Richter Burkhard Hobertz nur anklingen. Es gehe darum, wer in dem Unternehmen überhaupt zur Kündigung berechtigt ist, und um Arbeitspflichtverletzungen. Die Rede ist von der Ordnung im Markt, von der Beachtung des Mindesthaltbarkeitsdatums, vor dessen Ablauf die Waren aussortiert werden müssen, und von Preisreduzierungen.
Auch wirft der Richter Fragen auf: Ist die Filialleiterin für all das verantwortlich oder die stellvertretende Marktleiterin? Wie ist der Zustand von Obst und Gemüse? Wie ist der Markt personell ausgestattet? Wie viele Mitarbeiter sind pro Schicht einsetzbar, ist die nötige Arbeit mit ihnen zu schaffen? Beantwortet wird keine der Fragen.
Stattdessen stellt Rechtsanwalt Thomas Schulte klar, dass seine Mandantin, die Filialleiterin, eine Einigung mit Netto anstrebe: "Eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wäre schweren Herzens denkbar." Er fordert eine Freistellung der Frau bis zum Kündigungsdatum, dem 29. Februar 2016. In dieser Zeit soll die Bezahlung weiter erfolgen. Dazu komme eine Abfindung von 25.000 Euro. Auch ein vorzeitiges Ausscheiden der Filialleiterin aus dem Unternehmen sei möglich. Dann erhöhe sich die Abfindung aber um 2500 Euro pro Monat. Ein gutes Arbeitszeugnis sei selbstverständlich.
Bärbel Dorn, die bei Netto für Ostdeutschland zuständige Rechtsanwältin, wiegelt ab: "Solch ein finanzielles Volumen habe ich nicht." Bei dieser Aussage bleibt sie auch nach der Rücksprache mit der Konzernzentrale in Regensburg. 10.000 Euro sei das Maximum, das sie als Abfindung anbieten könne. Aber die Frau müsse bis zum Kündigungsdatum weiterarbeiten. Allerdings wisse die Anwältin, dass die Filialleiterin bei Netto schikaniert werde. "Wir halten sie für die Organisation und Mitarbeiterführung für ungeeignet", so Dorn. Daher sei es wünschenswert, wenn sich die Frau neu orientiere. Netto würde sie unterstützen und ein positives Arbeitszeugnis ausstellen. "Bei der Abfindung könnten wir Netto entgegenkommen", sagt der Anwalt der Filialleiterin. "Aber bei der Ablehnung der Freistellung gehen wir nicht mit." Auch ein Gespräch zwischen den Anwälten bringt keine Änderung. Richter Burkhard Hobertz erklärt, dass eine gütliche Beilegung des Konflikts nicht zu erreichen ist. Er legt einen weiteren Verhandlungstermin für Anfang Oktober fest. (döa/mit fmu)

Auszug aus der Presse: Thomas Schulte gegen Dorn
Angesichts der vielen Thomas Schulte kann es schon mal zu Verwechselungen ..... kommen, Rechtsanwalt Dr. Schulte ist es nicht gewesen. 


Interessanter Artikel zu Sex und Gewalt - Sexting (Hinweis von Dr. Thomas Schulte)


Rechtslage beim Sexting

http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/widerruf-auch-bei-bereits-vollstaendig-getilgten-darlehen-moeglich

http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/widerruf-auch-bei-bereits-vollstaendig-getilgten-darlehen-moeglich

Diese Rechtsprechung ist für Kreditnehmer ein Gottesgeschenk.

Mecklenburg-Vorpommern - werden Anwälte durch überflüssige Regierungsaufträge alimentiert - fragt Dr. Thomas Schulte

Rechtsanwaltskanzleien erbringen Rechtsdienstleistungen - manchmal auch für den Staat. Erstaunlich, weil Rechtssetzung und Rechtsdurchsetzung staatliche Aufgaben sind. In einigen Bereichen zum Beispiel dem Energierecht ist die Rechtslage teilweise so kompliziert, dass man sich als Behörde Rechtsanwaltskanzleien bedient. Teilweise sind das sehr lukrative Aufträge....

http://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/verschleudern-die-ministerien-steuergelder-fuer-anwaelte-2316979008.html

Pro Ventus GmbH in Insolvenz! Was passiert mit dem Geld der Anleger? von Dr. Thomas Schulte - Rechtsanwalt

Schon wieder realisiert sich das typische Übel: Einem Edelmetallhändler ohne die erforderliche Erlaubnis wird von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Abwicklung aufgegeben. Hierzu fehlen die finanziellen Mittel. Die Gesellschaft kann die Forderungen nicht gleichzeitig bezahlen. Folge: die Insolvenz wird beantragt. Oh....


Montag, 17. August 2015

BEMK Vermittlertag in Hannover am 14.08.2015

Dr. Thomas Schulte sprach an dem Tage vor Vermittlern der BWF Stiftung in Hannover.
Anwesend waren auch zwei Finanzjournalisten.

Der Finanzjournalist Bremer schildert seine Eindrücke wie folgt.
Unter diesem Beitrag mein Kommentar:

"Ein Teil der Veranstaltung war die Anwesenheit des Berliner Rechtsanwaltes Dr. Thomas Schulte. Für Dr. Schulte war das sicherlich ein Termin in der Höhle des Löwen, denn es waren alles ehemalige BWF Vermittler die Dr. Thomas Schulte dort in der Diskussionsrunde begrüßen durfte. Es war wohl einer der spannendsten Termine an diesem Tag. Dr. Schulte machte zunächst erst mal deutlich, das sich seine Antworten auf Fragen der ehemaligen BWF Vermittler in einem ganz engen Rahmen bewegen, dies auf Grund seiner standesrechtlichen Verpflichtungen seinen ehemaligen Mandanten gegenüber. Das respektierten die Vermittler natürlich. Trotzdem es gab viele Antworten auf Gerüchte und Fragen die die Vermittler an Dr. Schulte hatten. Anerkennend muss man feststellen, daß Dr. Schulte keiner Frage ausgewichen ist, den Vermittlern Rede und Antwort stand. Im Ergebnis jedoch muss man sagen, daß der Vorgang BWF insgesamt nicht aufgeklärt werden konnte. Daran arbeitet derzeit die Berliner Staatsanwaltschaft natürlich sehr intensiv so Dr. Schulte der anmerkte das er die Staatsanwaltschaft natürlich so gut und mit seinem Wissen des Vorgangs bei der Aufklärung unterstütze. Besonders aufmerksam verfolgt von den BWF Vermittlern wurde die Aussage “das die Bafin bereits im Jahre 2011 von Dr. Schulte über das Geschäftsmodel der BWF informiert wurde” und auch besonders interessant war die Aussage das die Verträge der BWF Stiftung zum Thema “GOLD- Anlage” nicht aus der Kanzlei von Dr. Schulte stammen. Natürlich haben wir hier anwaltschaftliche Dienstleistungen erbracht die bewegten sich aber nicht in diesem Bereich so Dr. Schulte. Dr. Schulte betonte auch nochmals, daß er zu jedem Zeitpunkt i m m e r von der Seriosität des Geschäftsmodels und der handelnden Personen überzeugt war. Er selber, und das wissen wir in der Redaktion gehörte sicherlich selber zu den am stärksten überraschten Personen in diesem Vorgang. Wir selber wissen auch seit geraumer Zeit, daß Dr. Thomas Schulte auf eigene Initiative hier viel Zeit und Arbeit investiert um in den gesamten Vorgang mehr Licht zu bringen. Der Auftritt in der Höhle des Löwen war für Dr. Schulte sicherlich nicht einfach aber es war ein sehr guter Auftritt von Dr. Schulte der überzeugt hat wie man aus der Runde der Vermittler so gehört hat. Thema war natürlich auch das KPMG Gutachten. Hier entbrannte eine heiße Diskussion allerdings eine Diskussion die letztlich auch keine Klärung brachte, sondern wiederum nur die Suche nach Erklärungen war. Welches Gold und von wem die KPMG geprüft hat weiss natürlich keiner der Teilnehmer, und natürlich darf man den Aspekt nicht vergessen, daß die KPMG durchaus echtes Gold vorgefunden haben könnte und dies auch in ausreichender Menge um das Geschäftsmodel der BWF Stiftung als plausibel zu testieren. Was theoretisch gesehen danach mit dem Gold passiert ist, wenn etwas damit passiert ist, daß dürften dann nur die Personen wissen, die dann für das Gold verantwortlich waren und einen Zugang zu den Goldbeständen hatten. Interessant in diesem Zusammenhang war die Feststellung das Gerald S. einer der Beschuldigten, wohl einen eigenen Schlüssel für die Tresorräume gehabt haben soll, welcher ihm den ungehinderten und möglicherweise auch unkontrollierten Zugang zu den Tresorräumen ermöglichte. Eine weitere Tatsache scheint zu sein, das insgesamt nur für 10 Millionen Euro Gold von der TMS gekauft wurde, natürlich eine erhebliche Differenz zu den kolportierten Zahlen der Anlegergelder in Höhe von 50 Millionen Euro. Nachweisen kann man wohl auch diverse Geldflüsse an Unternehmen im Umfeld des Unternehmenskonstruktes der BWF Stiftung dies gilt aufzuklären. Auch der Wert der Immobilie scheint festzustehen. Hier gibt es den Wertansatz von 2 Millionen Euro, davon stehen aber noch 1 Million Euro Restzahlung offen. Insgesamt, so die Erkenntnis von unserer Seite, war es ein interessante Diskussion zum Thema “BWF/BDT”, aber Lösungen hat sie nicht gebracht, wiederum nur den Versuch von Erklärungen. Wie schon in der Vergangenheit angemerkt, wird man hier auf die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft in Berlin warten müssen,. Bis dahin wird es noch viele Spekulationen rund um das Thema BWF/BDT” geben."




  1. Kurz aus meiner Sicht ein paar Ergänzungen:
    1. Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner – selbstverständlich – Hilfe angeboten. Die Sachaufklärung und die Entscheidung darüber obliegen allerdings den Behörden.
    2. Zur Zeit ist nicht klar, ob die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung das Schreiben vom Sommer 2011 erhalten hat. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung hat unser Akteneinsicht-Gesuch abgelehnt.
    3. Das Konstrukt (Stiftung und Vertrag) stammt nicht aus unserem Hause. Wir haben nur die Allgemeinen Bedingungen des Vertrages überarbeitet.
    4. Wer Zugriff (Schlüsselgewalt) auf die Edelmetalle hatte ist den Rechtsanwälten Dr. Schulte nicht bekannt.
    5. Ob die im Bericht genannten Wertansätze stimmen, kann nicht beurteilt werden.
    Berlin, 16.08.2015
    Dr. Thomas Schulte
    Rechtsanwalt
    für die
    Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB
    Malteserstrasse 170 / 172, 12277 Berlin
    Telefon: 030 715 206 70
    Telefax: 030 715 206 78

Freitag, 14. August 2015

Auf dem Weg zur Tagung rund um die BWF Stiftung

Viele Gerüchte und wenig Fakten - auf Einladung der BEMK Rechtsanwälte stellt sich Dr. Schulte und Partner den Fragen von Betroffenen und Vermittlern.


Frauen von Mandanten sind Tabuzone - von Dr. Schulte, Thomas - ansonsten kann es weh tun!

Berichtet wird der Fall eines 24 Jährigen Mannes, der in eine Rechtsanwaltskanzlei stürmte und dort mittels einer Gartenschere das beste Stück des 42 Jährigen Rechtsanwalts amputierte....

Grund soll Eifersucht gewesen sein - der Rechtsanwalt soll eine Affäre mit der Ehefrau des Mandanten gehabt haben....
Auszug aus einem Märchen.....




Donnerstag, 13. August 2015

Rechtsanwalt sucht privat den Strand ab - Ziel: Beweise für den Absturz der MH 370 zu finden

Die Welt ist verrückt, anders wäre es nicht zu erklären, dass jetzt schon Rechtsanwälte als Strand-Spaziergänger private Suchaktionen starten. Rechtsanwalt Philippe Creissen ist zusammen mit seinem Hund unterwegs am Strand von Saint-Andre auf La Reunion und sucht und sucht.... Klamotten der Opfer, Teile des Flugzeugs ....

Das berichtet der Blick.....ausführlich unter

Rechtsanwalt und Hund suchen Flugzeugwrack am Strand

Wenn ein unqualifizierte Rechtsanwalt etwas finden kann zusammen mit seinem nicht minder schlauen Hund...., warum sind nicht längst staatliche Spezialisten vor Ort und drehen jeden Stein um?



Auszug aus dem Twitter-Account des Rechtsanwalts Philippe Creissen




Rechtsanwalt gibt auf, weil der Hass gegen ihn unerträglich wurde - Angst um Familie Hauptgrund

Der bekannte Blogger Heinrich Schmitz, engagierter Rechtsanwalt, hat genug. In einer öffentlichen Kapitulation erklärte der Rechtsanwalt aus Angst um seine Familie sich mit öffentlichen Äußerungen zurückzuhalten. Ein schlimmer Tag für Deutschland, wenn die Meinungsfreiheit aufgrund von Gewaltandrohungen und mangelnden staatlichen Schutz dazu führt, dass eine umstrittene, aber hörenswerte Stimme eines Bürgers, hier eines Rechtsanwalts, verstummt.

Die Kriegsführung der Gegner des Bloggers war perfide:

"Auf der Fahrt zu einer meiner Töchter klingelte plötzlich mein Smartphone. Ich nahm an, unsere Tochter habe nachfragen wollen, wann wir ankämen. Also bat ich meine Frau, ihr kurz Bescheid zu sagen. Da klingelte auch schon ihr Telefon, das sie gleich auf Laut stellte. Eine hektische Frauenstimme fragte sie nach ihrem Namen. Sie sei von der Polizei. Man habe einen Anruf erhalten, meine Frau sei ermordet worden. Die Leiche befände sich in unserem Haus. Die Privatanschrift habe der Anrufer ebenfalls genannt. Die Polizei sei gerade in unserem Haus und suche nach der Leiche. Das klang für mich alles so absurd, dass ich meine Frau bat aufzulegen, derart derangiert könne keine Polizistin reden. Ich hatte das Telefonat schon fast in die Abteilung „galoppierender Schwachsinn“ verbannt, als wir bei unserer Tochter ankamen. Sie stand zitternd da, weil ihr die Polizei gesagt hatte, es sei mitgeteilt worden, dass ihr Vater ihre Mutter ermordet hätte. So was kommt ja in den besten Familien vor. Ich rief dann bei der Polizei an, die mir bestätigte, dass man in unserem Haus nach der Leiche meiner Frau gesucht habe. Angeblich hätte ein Heinrich Schmitz bei der Polizei angerufen und mitgeteilt, er habe seine Frau ermordet.
Jetzt können Sie natürlich sagen, was ist denn daran so schlimm? Das will ich Ihnen auch gerne erklären."
Die Meinung aller Kanzlei-Mitglieder Dr. Schulte und Partner: "Zuviel ist zuviel." Unabhängig von der politischen Einstellung des Kollegen erklären wir uns ausdrücklich solidarisch. 

Rechtsanwalt Heinrich Schmitz